EU-Geheimarmee gegen Demonstranten in Griechenland?
Sonntag, 7. März 2010
Dass die EU nicht nur ein fröhlicher Reigen ist, wird Griechenland bald zu spüren gekommen. Denn es laufen Vorbereitungen für den Einsatz der Geheimarmee EUROGENDFOR, die nun die Aufstände in Griechenland niederschmettern soll. Und zwar mit der Lizenz zum Töten.
Lange galt die EU-Geheimarmee EUROGENDFOR als Erfindung von Verschwörungstheoretikern und EU-Gegnern. Doch mittlerweile ist die Existenz der „European Gendarmerie Force“ mehr oder weniger offiziell und auch bekannt, dass die Kriegstruppe ihren Sitz in Norditalien hat. Nun bereiten sie sich für den ersten grossen Einsatz vor. Gegen die Bevölkerung von Griechenland.
Auf den griechischen Strassen entlädt sich die Wut über die Regierung, Korruption und die Misswirtschaft, welche nun die Bevölkerung ausbaden muss. Brüssel reagiert. Und trifft Vorbereitungen, zum ersten Mal die EU-Geheimtruppe zur Niederschlagung von Aufständen einzusetzen. Die EUROGENDFOR ist eine 3'000 starke Sondergreiftruppe, die ihren Sitz in Vincenza, Italien hat. Auftrag der mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestatteten Truppe ist „die Sicherheit in europäischen Krisengebieten“. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen.
EUROGENDFOR ist eine paramilitärische Gendamerie, die anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schiesse auf die eigenen Bürger. Die „European Gendarmerie Force“ kann überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will. Das steht so im „Vertrag von Velsen“, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Sie wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Strassenschlachten und Plünderungen gegeben hatte.
Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates nicht zugänglich. Die EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung ausser Kraft. Hatte am Ende die SVP doch recht?
